Monat: Januar 2009

Rücktritt als Bürgerdeputierter im Ausschuss Spreeraum des Bezirksparlaments von Friedrichshain-Kreuzberg

Im Sonderausschuss habe ich heute zu meinem Rücktritt als Deputierter der Initiative „Mediaspree versenken!“ folgende Erklärung verlesen:

Nur eine einzige Minute ist es, die mich von der anderen Wirklichkeit, von der anderen Wahrheit trennt.

Im Sonderausschuss habe ich feststellen müssen, dass sich die willfährige Politik für Aufwertungen und Verdrängungen, ausgeführt und betrieben durch die sogenannten Linken, die sogenannten Grünen und die sogenannte Sozialdemokratie, weiter fortsetzt. Diese Politik wird von einer übergroßen Mehrheit der Menschen im Bezirk abgelehnt. Organisiert wird die Ablehnung von einer Reihe verschiedener Initiativen und Gruppen.

Ihnen ist sicher nicht verborgen geblieben, dass es unter denjenigen, die bereits seit mehreren Jahren gegen die Politik für Mediaspree aufbegehren, zu politischen Auseinandersetzungen gekommen ist. Diese betreffen die generelle Ausrichtung der Arbeit gegen Mediaspree und vor diesem Hintergrund selbstverständlich auch die Arbeit der Bürgerdeputierten im Sonderausschuss. Auch im Abstimmungsverhalten hat sich die Auseinandersetzung widergespiegelt.

Diese – bislang politische – Auseinandersetzung eskalierte am Montag vergangener Woche in Form eines körperlichen Angriffs von Carsten Joost auf meine Person.

Den Vorfall konnten bislang weder ich noch die Gruppe verarbeiten. Eines steht aber fest: Ich stehe nicht für politische Zusammenhänge zur Verfügung, in denen es während des politischen Streits zu körperlicher Gewalt kommen kann.

Ich gebe heute mein Mandat als Bürgerdeputierter auf.

Ostprinzessin

   www.sonderausschuss.de

____________________________________________________________________

Beleg zur Feier des Tages, dem Akt meiner Befreiung.

____________________________________________________________________

junge Welt, 20.01.2009: