Autor: ep

Begleitend zu ihrem spektakulären Rücktritt im Ausschuss Spreeraum des Bezirksparlaments Friedrichshain-Kreuzberg gab die Ostprinzessin verschiedene Interviews zu den politischen Hintergründen. Zwei Zeitungen veröffentlichten daraus Auszüge.

In der Tageszeitung taz wird die Ostprinzessin mit den Worten zitiert, Baugruppen-Projekte seien „in der Realität meistens eigentums- und mittelstandsorientiert“. Genau dies sowie die in Anträgen der Initiative „Mediaspree versenken!“ erhobene Forderung nach Erhöhung des Wohnraumanteils im Mediaspree-Raum könne „angesichts der Tatsache, dass sozialer Wohnungsbau zur Zeit tot ist und nur hochpreisiger Wohnraum entstehen kann, als gefährlicher Motor für Gentrifizierungsprozesse“ wirken, so die Ostprinzessin weiter.

Das MieterEcho gibt folgende Mahnung der Ostprinzessin wieder: „Das Scheitern des Bürgerbegehrens im Sonderausschuss steht bevor. Unsere Initiative ist nicht die erste, die feststellen muss, dass sie auf der parlamentarischen Ebene hingehalten und beschäftigt wird. Der Druck auf die Politik muss von der Straße und über medienwirksame Aktionen kommen, sonst wird sich nicht viel bewegen.“

Mehrfache Interviewanfragen des Hetz- und Schmierblatts Berliner Kurier wurden nicht beantwortet. Ein vollständiger Überblick über die Medien-Reaktionen findet sich hier.

Rücktritt als Bürgerdeputierter im Ausschuss Spreeraum des Bezirksparlaments von Friedrichshain-Kreuzberg

Im Sonderausschuss habe ich heute zu meinem Rücktritt als Deputierter der Initiative „Mediaspree versenken!“ folgende Erklärung verlesen:

Nur eine einzige Minute ist es, die mich von der anderen Wirklichkeit, von der anderen Wahrheit trennt.

Im Sonderausschuss habe ich feststellen müssen, dass sich die willfährige Politik für Aufwertungen und Verdrängungen, ausgeführt und betrieben durch die sogenannten Linken, die sogenannten Grünen und die sogenannte Sozialdemokratie, weiter fortsetzt. Diese Politik wird von einer übergroßen Mehrheit der Menschen im Bezirk abgelehnt. Organisiert wird die Ablehnung von einer Reihe verschiedener Initiativen und Gruppen.

Ihnen ist sicher nicht verborgen geblieben, dass es unter denjenigen, die bereits seit mehreren Jahren gegen die Politik für Mediaspree aufbegehren, zu politischen Auseinandersetzungen gekommen ist. Diese betreffen die generelle Ausrichtung der Arbeit gegen Mediaspree und vor diesem Hintergrund selbstverständlich auch die Arbeit der Bürgerdeputierten im Sonderausschuss. Auch im Abstimmungsverhalten hat sich die Auseinandersetzung widergespiegelt.

Diese – bislang politische – Auseinandersetzung eskalierte am Montag vergangener Woche in Form eines körperlichen Angriffs von Carsten Joost auf meine Person.

Den Vorfall konnten bislang weder ich noch die Gruppe verarbeiten. Eines steht aber fest: Ich stehe nicht für politische Zusammenhänge zur Verfügung, in denen es während des politischen Streits zu körperlicher Gewalt kommen kann.

Ich gebe heute mein Mandat als Bürgerdeputierter auf.

Ostprinzessin

   www.sonderausschuss.de

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Beleg zur Feier des Tages, dem Akt meiner Befreiung.

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junge Welt, 20.01.2009:

 

Gemeinsam mit Bekannten aus dem vor drei Jahren gegründeten Palastbündnis, das einige Monate lang mit spektakulären Aktionen (nicht nur) Berlin in Atem hielt, hat der Mitbegründer und Erfinder der Plattform ABRISSBERLIN eine neue Plattform ins Leben gerufen: Kein Schloss in meinem Namen!

Und wir alle können mitmachen.

Nach der albtraumhaften Entscheidung für den Wiederaufbau des Berliner Schlosses bzw. für den Bau des Humboldtforums droht uns nun die tatsächliche Realisierung des Vorhabens. Doch die geplante, einer nationalen „Identitätsstiftung“ dienende Schlosskopie ruft seit vielen Jahren heftigen Widerspruch hervor. Im Namen der Geschichte wird Geschichte zerstört und verdrängt. Die Öffentlichkeit wird immer wieder aufs Neue über Zeitplan, Kosten und Finanzierung belogen und getäuscht, um das umstrittene Vorhaben einer berechtigten Kritik zu entziehen.

Wir können unser Nichteinverständnis geben: Hier!

Weitere Informationen zum Thema: www.schlossdebatte.de