Scheintote Nieten-Gruppen

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„Ick kenn dit seit 20 Jahren!“

Schon bald nach Beginn wird in gleichsam ernsthafter wie lockerer Runde die erheblichste aller Fragen unvermittelt in den Raum geworfen: Ist das Bündnis gegen Privatisierung letztlich eine von vielen scheintoten Nieten-Gruppen, die sich gerade noch um sich selbst drehen, aber im Grunde weder Wirkung noch eine gehaltvolle Form von Dynamik entfalten?

Ja diese Frage darf schon deshalb gestellt werden, weil das Anliegen des Bündnisses so erheblich wichtig ist. Hier wird nicht kleinkariert gegen eine einzelne Verschlechterung getrommelt, sondern das ganze Konstrukt, die ganze Ideologie der Privatisierung öffentlichen Eigentums, demaskiert und ihre hässliche Fratze ans Licht gezerrt. Dazu werden alle geplanten und bereits vollzogenen Privatisierungen, die der Berliner Wasserbetriebe, der Bahn, der Berliner Sparkasse und vieler anderer öffentlicher Einrichtungen ins Visier genommen und Strategien des Widerstandes geplant.

Dank der versammelten Kompetenzen ist es oftmals sogar möglich, fundierte Gegenkonzepte vorzuschlagen und von einer – wenn auch legitimen – bloßen Abwehrhaltung auf die Ebene der konstruktiven Alternativen zu gelangen. Denn natürlich ist man sich über die Vorteile einer Veränderung in den festgefahrenen, bürokratischen und zu ineffizient gewordenen Staatsbetrieben im Klaren. Aber eines kann dabei nicht außer Acht gelassen werden: Eine Privatisierung hat bislang immer nur zum Schaden der Allgemeinheit stattgefunden.

Als teilweise Ausnahme lässt sich – bei allem Personalabbau – höchstens die Privatisierung der Telekom anführen, zumindest was die Preise für die Endverbraucher anbelangt. Telefonieren ist billiger als vorher. Wasser, Strom, Bahnfahren, Wohnen und Krankenversorgung hingegen sind schlechter, teurer und unsozialer geworden. Das zeigen die Beispiele in deutschen Landen genauso wie überall dort in Europa und der Welt, wo diese Privatisierungen ihre gemeingefährlichen Auswirkungen bereits voll entfalten konnten. Die mit den Privatisierungen einhergehenden Einnahmeverluste der öffentlichen Hand und die Profitgarantien für die Investoren, die auch Berlin weiter in die Handlungsunfähigkeit treiben, kommen noch verschärfend hinzu!

Mit dem praktischen Informationsaustausch und den gegenseitigen Hinweisen auf (Protest-) Veranstaltungen ist bereits genügend Legitimation für das Bündnis geschaffen worden, nicht aber eine eigene Form der Dynamik, also keine wirkliche Kampagne. Dass man sich aber nicht in Theorien ergeht, sondern auch in der Lage ist, dynamische Prozesse zu entfalten, hat man bisher vor Allem mit einer 14-tägigen Veranstaltungsreihe und der Handzeitung „privare“ bewiesen. Dabei hat sich allerdings herausgestellt, dass die etablierten Medien fast vollsändig gleichgeschaltet berichten, kritische Positionen nicht gefragt sind und eine blinde Folgsamkeit die Medienlandschaft bestimmt.

Alle sozialen Bewegungen und alle gegen Privatisierung, sofern nicht schon dabei, sind aufgerufen, die Bündniskraft zu stärken und zu ergänzen! Einige Vernetzungen sind bereits im Aufbau begriffen. Es gibt auch gute Kontakte zur Initiative Zukunft Bethanien und selbst zur frisch gegründeten Initiative „Mediaspree versenken“, die dem bürgerlichen Spektrum am wenigsten nahe steht, bestehen bereits Verbindungen. Die Initiative Berliner Bankenskandal sitzt von Anfang an mit am Tisch. Sie alle haben bereits erfolgreiche Aufklärungs- und Kampagnen-Arbeit hinter sich und mit der Unterstützung weiter Teile der Bevölkerung eine Veränderung der realen Politik erreicht.

Und wie weiter? Das ist die entscheidende Frage und Nagelprobe zugleich! Zunächst scheint es noch so, als ließe sich beim heutigen Treffen in der Mediengalerie im Haus der Buchdrucker keine große Aufbruchstimmung erzeugen. Aber wo ein Wille ist – und der gemeinsame Wille im Bündnis ist gemeinnützig und gesundheitsfördernd – ist auch ein Weg: Nun ist ein Kongress in Planung, eine Website wird aufgebaut und gleich mehrere Volksbegehren werden vorbereitet!

Vom Club der Untoten zum dynamischen Bürgerbündnis – zumindest ein neuer Anfang ist gemacht. ABRISSBERLIN sitzt mit am Tisch und berichtet weiter!

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