Kategorie: Intervention & Parade

Mit Spree-Investoren-Spray gegen den Stadtumbau von Oben

Senat und Bezirk haben natürlich Recht – es spricht vieles für „MediaSpree“…

a) Berlin ist die boomende Welthauptstadt Deutschlands!
Nationale Töne gingen schon immer mit dem ganz großen Kapital einher.

b) Berlin braucht ganz dringend eine neue Veranstaltungshalle!
Es gibt ja „nur“ schon ein gutes Dutzend davon, subventioniert und unausgelastet.

c) Das Spreeufer muss attraktiver werden!
Und besonders romantisch ist es unter Hochhausreklamen und Werbetafeln, neben Luxuslofts, mit 5 Meter schmalem Ufer, Videoüberwachung inklusive.

d) Kreuzberg und Friedrichshain müssen dringend aufgewertet werden!
Ja genau! Endlich die ranzigen Ecken der Stadt von alternativem Gesindel säubern und die Mieten hochtreiben.

e) Welthauptstadt-Arenen brauchen Zufahrten für Zehntausende!
Jippieh, endlich tosender Autoverkehr auf neuer Brommybrücke. Eisenbahnstraße und Wrangelkiez aus dem Dornröschenschlaf erwecken! Am besten gleich mit Autobahnanschluss.

f) Berlin braucht Jobs! Juhu, endlich als Kartenabreißerin und Putzmann das Hartz IV aufbessern.

g) Die Kreativen sind Berlins größtes Potential! Stimmt, aber die unangepassten werden immer schön bekämpft. Allianz, Vivendi, Nike, Universal und MTV machen es vor: Maximale Ausbeute (Firmenbeteiligung, Goldgrube Wasserbetriebe, Okkupation alternativen Images) bei maximaler Subvention und minimaler kreativer Leistung. Gewollt ist, wer Mainstream-Kommerz-Profithai oder aalglatt-hochpreisiger Dienstleistungs-Promotion-Affe ist. Lasst uns nachfragen bei einer der hippen, neuen Agenturen in „MediaSpree“, am besten ohne vorher zu klingeln.

Hiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiilfeeee! Wie dumm und seelenlos lassen wir uns eigentlich regieren!?
Da helfen wohl nur noch Bürgerinitiativen, z. B. diese hier: Mediaspree versenken!.

 

Bilder 3-8 + Bild 10: Westmonster

„Noch wütender – gegen die ugly Stadtumstrukturierung“ – eine dreistündige Fahrradrallye durch Kreuzberg und ein gleichzeitiger Fußmarsch durch Friedrichshain, mit Zusammentreffen auf der Oberbaumbrücke.

Stadtumstrukturierung und Gentrification machen besonders wütend, wenn auf der einen Seite die Kieze aufgewertet, also verteuert, Hausprojekte und Wagenplätze blockiert, geräumt und vertrieben und Berlin-spezifische Kulturen zerstört werden, während auf der anderen Seite sinnlose Bauprojekte, blöde Büroblöcke, Autobrücken und Werbebanner von Großinvestoren die Stadt verunstalten.

Auch in Friedrichshain regt sich dagegen Widerstand. Im Rahmen der Kampagne „Rigaer Strasse Fights back“ werden verschiedenste Aktionen ins Leben gerufen. Bedroht sind dort u. a. die Liebigstr. 34, Liebigstr. 14, Rigaer 94, Rigaer 84, Fischladen und XB Liebig.

In Kreuzberg wurde vor einem Jahr die Yorckstr. 59 geräumt, um Luxuslofts zu bauen. Die Bewohner besetzten daraufhin den Südflügel des Bethanien-Hauptgebäudes und schafften es mit der Hilfe der IZB – mittels eines erfolgreichen Bürgerbegehrens mit etwa 14.000 Unterschriften – das gesamte Gelände auch für soziale und politische Nutzungen zu öffnen und die Pläne des Investors zu durchkreuzen. Die Bezirkspolitik rückte von ihrem hilflosen Vorhaben ab, das Gelände zu verscherbeln.

Im Bergmannkiez wurde am Tempelhofer Berg die Habelsche Trinkhalle abgerissen, die denkmalgeschützten Bauten am ehemaligen Reichelt-Supermarkt werden mit einem Einkaufszentrum überbaut, das als Gesundheitszentrum getarnt wird. Die Aufwertung und die Auswirkungen auf die kleinteilige Laden-Struktur um die Bergmannstraße interessieren die verantwortlichen Projektentwickler und Politiker aller Fraktionen genauso wenig wie die Auswirkungen der Umstrukturierung der Marheineke-Markthalle, deren einmalige Kultur leichtfertig zerschlagen wird. An der Fichtestraße regt sich der Widerstand („Keine Verdichte in der Fichte!“) gegen die Privatisierung des Fichtebunkers, der weder als einzigartiges Denkmal der Berliner Geschichte noch als sozio-kultureller Raum entwickelt wird. Stattdessen soll das umgebende Gelände profitträchtig ausgenutzt, der Bunker mit Luxuslofts überbaut und die Wohngegend verteuert werden. Auch der Sportplatz ist gefährdet.

Der Wagenplatz Schwarzer Kanal an der Michaelkirchstraße ist akut von der Räumung bedroht. Die vielfältigen Impulse des Frauen-Lesben- und Transgender-Projekts werden ignoriert. Ein Ausweichgelände wird nicht angeboten. Es sollen dort weitere Büroblöcke und Lofts entstehen, wobei in der Umgebung bereits jetzt verschiedene Bürogebäude leerstehen.

Die Köpi ist ein beeindruckendes, kreatives, selbstverwaltetes Zentrum und wird durch Polizeirazzien schikaniert. Ein baldiges Ende dieses einmaligen Freiraums wäre den durch profitable Investmentgeschäfte und personelle Verquickungen untereinander verbundenen Investoren und Politikern sehr lieb, um die Gegend an der neuen Verdi-Zentrale in ihrem Interesse stark aufwerten zu können.

Die Lobby der Bau-, Finanz- und Entertainmentmafia ist in Berlin traditionell besonders mächtig. Leider werden nun auch die Spreeufer in Friedrichshain, Kreuzberg, Mitte und Treptow gegen das Interesse der Bewohner verschachert und mit Entertainment-Einheitssoße übergossen. Als Anwohner wird man das alles auch über die steigenden Mieten, höheren Preise und den zunehmenden Autoverkehr spüren müssen. Das vom Senat finanzierte und von einem Zusammenschluss von mehreren Konzernen betriebene Megaprojekt „Mediaspree“ ist zwar relativ unerfolgreich und in weiten Teilen eine Luftbuchung, doch es verändert bereits jetzt das Gesicht des öffentlichen Raumes und vertreibt über kurze und lange Sicht die einheimische Bevölkerung und zerstört die gewachsene kulturelle Struktur. Der Ausverkauf der Stadt und ihrer Potentiale bringt Berlin weiter auf einen unheilvollen Weg der „Hauptstadttrunkenheit“ und belangloser Kultur. Berlin, dit haste nich verdient!

Einladung zum nächsten Kiezspaziergang

Am Donnerstag, den 1.3. räumte die dänische Polizei mit Anti-Terror-Einheiten und mehreren Hundertschaften das Ungdomshuset in Kopenhagen, ein unkommerzieller Freiraum, der 1982 erkämpft und seitdem von Jugendlichen selbst verwaltet wurde.

Es fanden Konzerte, Parties, politische Aktionen und vielerlei andere soziale und kulturelle Veranstaltungen statt. 2001 verkaufte die Stadt das Haus, entgegen früherer Zusagen und gegen den Willen der Jugendlichen, an die rechte christliche Sekte „Faderhuset“, die mit dem Kauf in erster Linie beabsichtigte, der selbstbestimmten Jugendkultur Kopenhagens ihren größten Freiraum zu nehmen.

Seit der Räumung befindet sich Kopenhagen im Ausnahmezustand. Es kam zu stundenlangen Straßenschlachten zwischen Jugendlichen, Aktivisten und Anwohnern einerseits und der Polizei andererseits. Bis Sonntag wurden allein schon über 600 Leute verhaftet. Dennoch gehen die Proteste weiter. Sie sind sehr vielfältig und reichen von harten Auseinandersetzungen und kreativen Besetzungen bis hin zu künstlerischen und humorvollen Aktionen. Viele Menschen in Kopenhagen zeigen sich solidarisch. Zudem finden seit einer Woche in ganz Europa Solidaritätsveranstaltungen statt.

Überall und auch in Berlin sind selbstbestimmte Freiräume ein Dorn im Auge der Regierenden und ständig von Räumung und Repression bedroht. Daher kann gesagt werden, dass die Räumung des Ungdomshuset ein Angriff auf alle (noch) bestehenden Freiräume ist. Freiräume sind ein hohes Gut einer menschlichen Kultur und eine Errungenschaft. Diese Errungenschaft ermöglicht es uns, jenseits von alltäglichen ökonomischen oder politischen Zwängen, zum Einen menschliche wie künstlerische und zum Anderen gesellschaftsrelevante Potentiale entwickeln zu können.

Umrandet von Hundertschaften spezieller Polizeieinheiten demonstrieren auch heute wieder allein in Berlin über 2.000 Menschen. Der stille Protest wird wohl noch weitaus größer sein.

Was wurde den verrohten Seelen der ipahb in Heinersdorf bloß angetan? Da sprengen sie doch jetzt tatsächlich (beinahe) ihre bürgerlichen Grenzen und stürmen die Schönhauser Allee Arcaden: Ein wütender Heinersdorfer Mob zieht in den heiligsten Konsumtempel des Bezirks, um gegen den Bau einer Moschee zu wettern.

Von der oberen Etage herunter entrollen sie über den ahnungslosen Islam-Freunden des Prenzlauer Berg meterweise Protestschreie: „NEIN MOSCHEE“! Ja Halleluja, was für eine Revolution! Vielleicht haben sie gar darauf spekuliert, einigen Muslimfreunden und Konsorten ihre primitive Botschaft nahezubringen, indem sie die Transparentrollen ihrer ausgebufften Weisheit auf sie niederwerfen. Diese glorreichen Ritter und Ritterinnen für einen „ordentlichen Bezirk“ (Zitat) aus der Heinersdorfer Tiniusstraße (oder Tinnitusstraße…?) haben wohl einfach den Schuss nicht gehört! Muss das wundern?

Zusammen mit ihren fulminanten Sperrspitzen Vera Lengsfeld und Henryk M. Broder mischen die Heinersdorfer Krieger die Bezirkspolitik auf, getreu folgender Erkenntnislage: Wir sind die braven Bürgerlein! Wo bitte leben wir denn hier!? In einer Parallelwelt!? Was haben diese Islamisierer hier verloren? Sind wir hier etwa in einer Multikulti-Metropole!? Oh… äh… ja. Kann man das nicht ändern!? Die sollen gefälligst in Reinickendorf bleiben und dort die Eingeborenen terrorisieren… mit ihren… äh… terroristischen… äh… Gebeten! Wir lassen uns nicht zum Terror bekehren! Wir nicht!

Gehört die Parallelwelt der weitsichtigen Heinersdorfer Bürgerlein eigentlich noch zu Berlin? Wie wäre es mit einem fundamentalen Umzug, ins fundamentalistische Saudi-Arabien zum Beispiel? Dort müssten sich die einfältigen Verblendeten doch pudelwohl fühlen.

Die gläubigen Menschen des Ahmadiyya Muslim Jamaat e. V., die seit 18 Jahren im beschauerlichen Reinickendorf ihren sicher unheimlich perfiden, zerstörischen Aktivität nachgehen (Beten und… äh… weiß grad nicht), werden sich jedenfalls warm anziehen müssen, wenn sie ihren kaltherzigen künftigen Nachbarn gegenübertreten.

Nur eine Heinersdorfer Posse? – Vorsicht! Zitat: „Heinersdorf könnte überall in Deutschland sein.“ Damit werden die ipahb-Gelehrten wohl leider Recht behalten.

„Haben die immer noch nichts Besseres zu tun?“, fragt sich die Ostprinzessin, die immer gern in Heinersdorf ist und dort einige nette und spannende Ecken kennt. Aus dem letzten Sommer zum Beispiel: Extremisten in Heinersdorf

Artikel in Arbeit

Ab Herbst beginnt für uns Alle wohl eine neue Phase der Überwachung.

Sämtliche Telekommunikationsunternehmen sollen dazu verpflichtet werden, Daten über die Kommunikation all ihrer Kunden verdachtsunabhängig auf Vorrat zu speichern. Zur verbesserten Strafverfolgung soll leicht nachzuvollziehen sein, wer mit wem im letzten halben Jahr per Telefon, Handy, E-Mail oder IP-Telefonie in Verbindung stand. Bei Handy-Telefonaten und SMS würde auch der jeweilige Standort der Personen festgehalten werden. Zudem soll die Nutzung des Internets einsehbarer werden.

Gegen diese orwellianische Entwicklung regt sich Widerstand. Hoffentlich!

www.vorratsdatenspeicherung.de

Volksbegehren vom Bündnis gegen Privatisierung

Wenn wir dann demnächst auf der Straße stehen und Unterschriften sammeln, dann ist wohl klar, dass wir wie David gegen Goliath antreten. Das aber darf Sie, Euch und uns nicht schrecken. Warum nicht?

Der Berliner Senat und die erschreckend große Mehrheit der Berliner Volksvertreter stehen für eine Politik des Abrisses in nahezu allen Bereichen: Die Einrichtungen der öffentlichen Daseinsvorsorge werden nach und nach am Markt der profitorientierten Investoren feilgeboten, öffentliches Vermögen wird verscherbelt. Dies milder auszudrücken, entspräche wohl einer gefährlichen Verharmlosung. Es geht uns allen ans Eingemachte. Wenn wir es nicht schaffen, unser öffentliches Gut vor Ausplünderung zu bewahren, werden wir noch jahrzehntelang dafür mit steigenden Abgaben und Steuern, steigenden Mieten und schlechterer Versorgung bezahlen.

In Berlin stehen u. a. auf der Abrissliste: Der öffentliche Wohnungsbestand, die Sparkasse, die BVG, die Wasserbetriebe, die Entsorgungsbetriebe und die Gesundheitseinrichtungen. Zudem werden kulturelle Einrichtungen beschnitten, die Bezirke werden vom Senat zum Verkauf ihrer Gebäude gezwungen und Universitäten zunehmend für breite Bevölkerungsschichten unzugänglich gemacht.

Gleichzeitig werden sinnlose Großprojekte aus dem Boden gestampft, die sich gegen die Interessen der Bevölkerung richten und einigen wenigen Profiteuren die ersehnten Großaufträge zuspielen. Die eigentlichen Reize von Berlin, welche in den vergangenen 16 Jahren Hunderttausende nach Berlin strömen ließen, werden dagegen bekämpft und vertrieben. Alternative Projekte und Gestaltungen haben keinen Platz mehr in der Hauptstadt der Mittelmäßigen. Massive Fehlentscheidungen der letzten Jahre, die Ausdruck des Berliner Filz-Systems aus personellen Verquickungen zwischen politischer und privatwirtschaftlicher Ebene sind, treiben die Stadt und uns Bewohner nicht nur an den Rand des Wahnsinns, sondern auch in eine sich immer weiter verschärfende Handlungsunfähigkeit. Der Berliner Bankenskandal ist die größte Blüte dieser Verfehlungen. Auch der rohe Umgang mit dem Erbe der DDR und mit der neuen kulturellen Avantgarde der Stadt, die der Abriss des längst transformierten „Palast der Republik“ zeigt, offenbart die Ignoranz der Regierenden.

Die Möglichkeit, Volksbegehren durchzuführen, ist in Berlin deshalb wohlweislich sehr beschränkt, die Hürden sind enorm hoch. Dennoch werden wir dieses demokratische Mittel der Selbsthilfe in Anspruch nehmen. Wir – das ist ein Bündnis aus Bürgern aller sozialer Schichten, die mit der Unterstützung und Kompetenz verschiedenster Initiativen und Organisationen eine Kampagne gegen Privatisierung planen. Dazu gehören neben vielen unorganisierten Einzelpersonen und Leuten aus dem Berliner Sozialforum auch Vertreter erfolgreicher und erprobter Initiativen: Initiative Berliner Bankenskandal, Initiative Zukunft Bethanien, Berliner Wassertisch, Berliner Mietergemeinschaft, Attac, Palastbündnis und und und.

Helfen Sie mit Ihrer Unterschrift, den Raubbau an unserer Stadt zu beenden!

Die Initiative MediaSpree versenken lud zu einer öffentlichen Besichtigungstour durch die vom Investoren-Marketing-Projekt „Mediaspree“ (ehemals „Spreemedia“) betroffenen und bedrohten Bereiche in Kreuzberg, Friedrichshain, Mitte und Treptow.

Aufgeteilt ist der Kuchen bislang im Wesentlichen zwischen den folgenden Investoren und Verkäufern:

DG ANLAGE Gesellschaft,
SpreeUrban Entwicklungs KG,
TELAMON Vermögensverwaltung OHG,
KapHag Immobilien GmbH,
GASAG,
Rasch Consulting GmbH,
Wayss & Freytag Entwicklungsgesellschaft,
Deutsche Post Immobilienentwicklungs GmbH,
Anschutz Entertainment Group,
BSR Berliner Stadtreinigungsbetriebe,
Kuthe GmbH,
HVB Immobilien AG,
IVG Immobilien AG,
BEHALA mbH,
Allianz Immobilien GmbH,
WALTER Beteiligungen und Immobilien AG,
ARMO Verwaltungs GmbH,
GSG Gewerbesiedlungs GmbH,
POLARIS Immobilienmanagement GmbH,
A.L.E.X.-Bau GmbH,
Hochtief AG,
Kilian Projektmanagement,
Office Grundstücksverwaltungs GmbH,
sowie ein weiteres berüchtigtes Raubtier: Die TLG Immobilien GmbH (die „Treuhand“)!

Diverse Kultur- und Kunst-Einrichtungen wie z. B. das Radialsystem, Global Entertainment Player wie Universal Music und MTV oder die Gewerkschaft „ver.di“ haben sich angeschlossen und sorgen für den schönen Schein des auf die Vertreibung der ansässigen Bevölkerung, der alternativen Institutionen und Projekte abzielenden „Aufwertungsvorhabens“. In dessen Entwicklung und Langzeitwirkung wird der Wohnraum für weite Teile der Bevölkerung in den angrenzenden Stadtteilen zunehmend unerschwinglich werden. Wir werden weiter an den Rand oder eben in den fünften Hinterhof ziehen müssen.

Es fehlt nicht an alternativen Entwicklungskonzepten, wohl aber an Gehör dafür. Wie schade für Berlin, dass die Außergewöhnlichkeiten dieser Stadt nach wie vor dem Abriss und der Privatisierung preisgegeben werden. Wer wohl davon profitiert? – Wir haben es Schwarz auf Weiß. Die Profiteure haben ihre Konsequenzen aus unserem Schweigen längst gezogen. Welche Konsequenzen müssen wir ziehen?

Impressionen von der Kiez-Tour des Initiativkreises „MediaSpree versenken“:

cum laude